Mittwoch, 24. Oktober 2012

Vorerst keine Quote auf EU-Ebene


„Wir kämpfen jetzt seit 100 Jahren – welchen Unterschied machen da ein oder zwei Wochen?“



So selbstbewusst reagierte EU-Justizkommissarin Viviane Reding am Dienstag in Brüssel auf die Frage, ob sie vom ersten Scheitern der Frauenquote auf EU-Ebene enttäuscht sei.

Bei der Sitzung der EU-Kommission am Dienstag in Straßburg konnte man sich nicht auf einen Gesetzentwurf für eine verbindliche Quote einigen. Dies kommt allerdings nicht einem endgültigen Scheitern gleich, da im Kollegium nicht abgestimmt worden sei, zitiert die Nachrichtenagentur dapd eine Sprecherin Redings. Die Abstimmung sei auf den 14. November vertagt worden.

Bereits im Vorfeld hatten mehrere EU-Kommissare erklärt, gegen die verbindliche Quote zu stimmen. Dazu zählen nach Presseangaben unter anderem die Kommissarinnen Neelie Kroes aus den Niederlanden aund die schwedische Kollegin Cecilia Malmström. Auch der deutsche Energiekommissar Günther Oettinger hatte sich im Vorfeld kritisch gegenüber der Quote geäußert. Die Befürchtungen der Quotengegner sind, dass aus einer EU-weit verbindlichen Regelung rechtliche Probleme, Einschränkungen der Handlungsfähigkeit von Firmen und hoher Bürokratieaufwand entstehen.